Sachsen-Anhalt und der AfD-Regierungs(un)wille
Sachsen-Anhalt und der AfD-Regierungs(un)wille

Sachsen-Anhalt und der AfD-Regierungs(un)wille

BehindBlueEyes.de


Vor 4 Tagen • 6 Min.

Heute schauen wir gemeinsam auf ein Thema, das mich in den letzten Wochen extrem beschäftigt hat – und ehrlich gesagt lässt es mich auch nicht so ganz los. Es geht um die politische Realität im Osten, genauer gesagt in Sachsen-Anhalt, und um eine Frage, die wir uns viel öfter stellen sollten: Will die AfD eigentlich wirklich regieren? Der Traum von der Regierungsverantwortung klingt in den Sonntagsreden der Partei ja stets gewaltig. Aber blickt man auf die Praxis in Magdeburg, entpuppt sich das lautstarke Getöse rasch als eine Inszenierung ohne echtes Fundament. Sachsen-Anhalt gilt seit jeher als eines der Kernländer des rechtsaußen geprägten Landesverbands. Hier feiert die Partei Rekordergebnisse, stellt starke Fraktionen und beherrscht das Parkett der Fundamentalopposition perfekt. Doch spätestens wenn Spitzenkandidat Ulrich Siegmund verkündet, seine Partei werde im Koalitionspoker „keine Kompromisse“ eingehen und im Zweifel lieber Neuwahlen anstreben, da verstärkt sich bei mir eine Befürchtung. Ich habe immer mehr das Gefühl, dass die AfD in Wahrheit gar nicht regieren will. Ihr wahrer Markenkern bleibt das Dagegensein, das Anprangern und die Dauererregung. Sachsen-Anhalt dient hierfür als ideales Exempel. Der Landesverband wird vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Diese Radikalisierung ist kein Zufall, sondern Strategie, um die Stammwählerschaft im Dauer-Kulturkampf zu halten. Wer aber regieren will, muss Kompromisse schließen, Koalitionen bilden und im Rahmen der Verfassung handeln. All das widerspricht der Funktionsweise dieser Partei. Wenn Siegmund eine „100-prozentige Umsetzung“ der eigenen Positionen fordert und Zugeständnisse als „Machtspielchen“ abkanzelt, stellt er bewusst Bedingungen auf, die jede Regierungsbildung im Keim ersticken. Den kompletten Blogbeitrag mit allen Details findest du wie gewohnt auf BehindBlueEyes.de. Lass uns auch gerne darüber diskutieren und Meinungen austauschen. Hinterlasse mir einen Kommentar auf der Website oder vernetze dich mit mir in den sozialen Netzwerken unter @10dansch. Ich freue mich auf den Austausch mit dir! Kommentieren und diskutieren: ➔ ⁠BehindBlueEye.de⁠ ➔ ⁠Bluesky⁠ ➔ ⁠Threads ➔ ⁠X