Reform des Informationsfreiheitsgesetzes geplant

07.10.2026•14:24

In dieser Folge sprechen die beiden wissenschaftlichen Mitarbeiter Philipp Schöbel und Dr. Paul Friedl über eine geplante Reform des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG). Sie erklären die grundlegende Konzeption des IFG und erläutern dann die von der Bundesregierung vorgestellten Änderungsvorhaben. Zudem gehen sie auf die Kritik an den Reformplänen ein. Ein Beitrag zum Thema erscheint voraussichtlich im November im Infobrief Recht. Link zum Programm der Bundesregierung für Aufschwung und Beschäftigung: https://www.bundesregierung.de/resource/blob/975228/2445592/344cc50b4c10a5939658e3fc0a5fd93f/2026-07-02-koaausschuss-data.pdf?download=1 Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro) Schnitt: Sofie Leonhard

Klappe die Dritte: Kommt nun doch eine Vorratsdatenspeicherung?

23.09.2026•23:41

In dieser Folge diskutieren die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Anna Maria Yang-Jacobi und Philipp Schöbel über einen neuen Gesetzesentwurf, der eine bestimmte Form der Vorratsdatenspeicherung regeln soll. Dabei stellen sie die vorgesehenen Änderungen im Telekommunikationsgesetz vor und sprechen über die Hintergründe und bisherigen Versuche eine Vorratsdatenspeicherung gesetzlich zu verankern. Ausführlichere Informationen zum Gesetzesentwurf finden sich auch im DFN-Infobrief Recht 09/2026. Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)

Digitale Souveränität, Hochschulen und der EU Cloud and AI Development Act

10.09.2026•17:41

In dieser Folge sprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Paul Friedl und Philipp Schöbel über Digitale Souveränität und deren Bedeutung für Hochschulen und Universitäten. Was heißt Digitale Souveränität eigentlich? Wie versuchen Hochschul-Akteure ihre Digitale Souveränität zu stärken? Und was hat Digitale Souveränität mit Recht zu tun? Besprochen wird außerdem der neue Gesetzesvorschlag für einen EU „Cloud and AI Development Act“ und dessen Idee eines Cloud-Souveränitäts-Rahmens. Ein erster schriftlicher Beitrag zum Thema ist in der September-Ausgabe des DFN-Infobrief Recht erschienen (ab S. 13). Ein weiterer folgt in der Oktober-Ausgabe. Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)

Update zum KI-Omnibus der EU

26.08.2026•14:33

In dieser Folge sprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Philipp Schöbel und Anna Maria Yang-Jacobi über die Reform der europäischen Verordnung über künstliche Intelligenz. Mit dem sogenannten KI-Omnibus werden bestehende Regelungen geändert und neue Vorschriften eingeführt. Die Folge liefert einen Überblick zu den wichtigsten Änderungen und erläutert die Hintergründe der Reform. Ein schriftlicher Beitrag zum Thema erscheint voraussichtlich in der November-Ausgabe des DFN-Infobriefs Recht. Der Entwurf des KI-Omnibusses wurde bereits im Podcast besprochen. Der dazugehörige Infobriefbeitrag findet sich hier (ab S. 2). Zur Folge über den geplanten Digitalen-Omnibus geht es hier entlang. Auch zu dieser Folge gibt es einen Infobriefbeitrag (ab S. 6). Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)

KI-Agenten im Recht

01.07.2026•23:46

In dieser Folge sprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Dr. Paul Friedl und Philipp Schöbel über Agentische KI (agentic AI) und die Frage, welches Recht für solche KI-Systeme gilt. Dazu wird zunächst geklärt, was KI-Agenten ausmacht und welche Nutzen und Risiken sie bergen. Dann werden verschiedene Rechtsgebiete und Rechtsakte, u.a. die Europäische KI-Verordnung, die DSGVO und das Haftungsrecht in den Blick genommen, und deren Bedeutung für Entwicklung und Einsatz von KI-Agenten analysiert. Ein schriftlicher Beitrag zum Thema erscheint voraussichtlich in der August-Ausgabe des Infobriefs Recht. Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)

Grundrechte-Folgenabschätzung für KI-Systeme

17.06.2026•12:48

In dieser Folge sprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Philipp Schöbel und Dr. Paul Friedl über die Pflicht zur Grundrechte-Folgenabschätzung der KI-VO. Das Ziel dieser Regelung ist es, vor der ersten Verwendung eines KI-Systems eine Risikobewertung durchzuführen und entsprechende Schutzmaßnahmen zu etablieren. Die Pflicht kann grundsätzlich auch für Hochschulen und Forschungseinrichtungen beim Einsatz von KI in Lehre und Verwaltung gelten. Ein Beitrag zum Thema erscheint voraussichtlich in der Juli-Ausgabe des Infobriefs Recht. Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)