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013-Einreise mit Aufnahmeprogramm für Afghanistan

Gestern•0:01

Die frühere Bundesregierung hat für Ortskräfte und gefährderte Personen in Afghanistan Aufnahmezusagen erteilt. Die neue Bundesregeriung unter Kanzler Merz hat diese widerrufen. Hierzu nimmt Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Buerstedde Stellung. Gesellschafts für Freiheitsrechte - Muster eines Verfassungsbeschwerde gegen Ablehnungsentscheidung - Bundesaufnahmeprogramm für Afghanen Weitere Hinweise finden Sie auf der Webseite: https://www.familiennachzug-visum.de Auf der Webseite des Bundestages können Sie sich registrieren und mitunterzeichnen. Derzeit sind aber noch keine meiner Petitionen auf der Seite des Bundestages veröffentlicht. https://epetitionen.bundestag.de/epet/startseite.html

012 Rückkehrbereitschaft beim Besuchsvisum

26.04.2026•0:01

Ein Besuchsvisum kann aufgrund fehlender Rückkehrbereitschaft abgelehnt werden. Die Bereitschaft des ausländischen Antragstellers zur Rückkehr in sein Heimatland ist eine zentrale Voraussetzung für die Erteilung jeglichen Besuchsvisums. Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Buerstedde schildert, wann von einem Ausweisungsinteresse auszugehen ist. Weitere Hinweise finden Sie auf der Webseite: https://www.familiennachzug-visum.de Auf der Webseite des Bundestages können Sie sich registrieren und mitunterzeichnen. Derzeit sind aber noch keine meiner Petitionen auf der Seite des Bundestages veröffentlicht. https://epetitionen.bundestag.de/epet/startseite.html

011 Allgemeine Erteilungsvoraussetzung - Ausweisungsinteresse

19.04.2026•8:32

Für die Erteilung eines Visums oder eines Aufenthaltstitel darf in der Regel ein Ausweisungsinteresse nicht vorliegen, § 5 Abs. 1 Nr. 2. Mit dem Begriff der Ausweisungsinteressen wird auf die Ausweisung in § 53 AufenthG Bezug genommen. Die Ausweisung setzt voraus, dass der weitere Aufenthalt des Ausländers eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellt oder sonstige erhebliche Interessen Deutschlands gefährdet sind. Eine Ausweisungsinteresse liegt dann vor wenn eines der im Katalog des § 54 AufenthG genannten Ausweisungsinteressen vorliegt. Hier also insbesondere Straftaten. Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Buerstedde schildert, wann von einem Ausweisungsinteresse auszugehen ist. Visumhandbuch des Auswärtigen Amtes Weitere Hinweise finden Sie auf der Webseite: https://www.familiennachzug-visum.de Auf der Webseite des Bundestages können Sie sich registrieren und mitunterzeichnen. Derzeit sind aber noch keine meiner Petitionen auf der Seite des Bundestages veröffentlicht. https://epetitionen.bundestag.de/epet/startseite.html

10 - Der Fall Ilja - Spurenwechsel - Asyl - Ehegattennachzug

12.04.2026•0:01

Heute berichtige ich über Ilja – einen jungen Russen – der in zwischen die Gleise des deutschen Asyl- und Ausländerrechts geriet. Es geht um den Spurwechsel - Asyl und Aufenthalt. Am 31. März 2026 berichtet die FAZ über den Russen Ilja Schkolnyi. Weitere Hinweise finden Sie auf der Webseite: https://www.familiennachzug-visum.de Auf der Webseite des Bundestages können Sie sich registrieren und mitunterzeichnen. Derzeit sind aber noch keine meiner Petitionen auf der Seite des Bundestages veröffentlicht. https://epetitionen.bundestag.de/epet/startseite.html

09 Allgemeine Erteilungsvoraussetzung für Aufenthaltstitel - Identität und Pass

28.03.2026•0:01

Voraussetzung für die Erteilung eines Aufenthaltstitels ist, dass die Identität des Ausländers geklärt ist. Auch muss er einen anerkannten und gültigen Pass oder Passersatz besitzen. Hierauf geht Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Buerstedde ein. Auch zum Reiseausweis für Staatenlose und zu Ausnamen von der Identitätsklärung und Passpflicht, inbesondere bei humanitären Aufenthalt. Weitere Hinweise finden Sie auf der Webseite: https://www.familiennachzug-visum.de Auf der Webseite des Bundestages können Sie sich registrieren und mitunterzeichnen. Derzeit sind aber noch keine meiner Petitionen auf der Seite des Bundestages veröffentlicht. https://epetitionen.bundestag.de/epet/startseite.html

08 Allgemeine Erteilungsvoraussetzung für Aufenthaltstitel - Unterhaltssicherung Teil 2

22.03.2026•7:17

Für die Erteilung oder Verlängerung eines Aufenthaltstitel muss der Unterhalt gesichert sein. Wann liegt ausreichender Wohnraum vor? Wann ist die Lebensunterhaltssicherung ausnahmsweise nicht nötig? Zum Schluss gibts noch die Zahl derjenigen subsidär Schutzberechtigten, die aufgrund der Härtefallregelung einreisen durften. Anwort der Bundesregierung auf Anfrage - Zahl der Einreisen Hierauf geht Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Buertedde ein. Weitere Hinweise finden Sie auf der Webseite: https://www.familiennachzug-visum.de Dort finden Sie auch das Schreiben des Petitionsausschusses zu meiner Petition zum Nachzug von Ehegatten ohne vorherigen Sprachnachweis. Auf der Webseite des Bundestages können Sie sich registrieren und mitunterzeichnen. Derzeit sind aber noch keine meiner Petitionen auf der Seite des Bundestages veröffentlicht. https://epetitionen.bundestag.de/epet/startseite.html