
In unserer Serie Ist das gerecht? sprechen wir jede Woche mit Rechtsanwalt Achim Doerfer über Recht und Risiko. Wer haftet in einer Wohngemeinschaft für illegale Downloads? Wie kann ich mich vor Risiken schützen? Welche aktuellen Urteile gibt es? Jeden Dienstag fassen wir aktuelle Urteile mit dem Experten Achim Doerfer hörbar zusammen.
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Die Früchte des vergifteten Baumes
Was ist die Frucht des vergifteten Baumes? Wo kommt dieser Grundsatz her und wie wird er in Deutschland angewendet? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-fruechte-des-vergifteten-baumes

Wann darf ich meinen Namen ändern?
Es gibt unterschiedliche Gründe, seinen Namen zu ändern. Nicht immer geht das aber so leicht, wie zum Beispiel bei einer Heirat. Warum nicht? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-namensaenderung

Sexualassistenz: Das Recht auf Teilhabe
Wenn jemand einen schweren Unfall hat, dann muss die Berufsgenossenschaft eine Sexualassistenz zahlen. Ist das gerecht? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-sexualassistenz

Common Law vs. Civil Law
Die Rechtssysteme unterscheiden sich weltweit stark. Zwei große Bereiche aber sind das Civil Law und das Common Law. Was unterscheidet diese beiden? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-common-law-vs-civil-law

Kundenbewertungen: mehr Sicherheit im Internet?
Kundenbewertungen können ziemlich hilfreich sein. Zumindest, wenn sie nicht eingekauft wurden. Nun soll eine Gesetzesänderung für mehr Sicherheit im Internet sorgen – erfolgreich? Zur BR-Recherche: https://interaktiv.br.de/falsche-google-bewertungen/ >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wirtschaft/ist-das-gerecht-kundenbewertungen

Revision und Berufung
Mit einem gefällten Urteil ist ein Gerichtsprozess nicht unbedingt zu Ende. Durch Berufung oder Revision können gerichtliche Entscheidungen angefochten werden – oder der Prozess platzt schon vorher. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-revision-und-berufung

Wie geht ein Mord-Prozess ohne Leiche?
Ein Mann wird wegen Totschlags an seiner Frau und der Stieftochter verurteilt, dabei können die Leichen nie gefunden werden. Wie geht das? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-toetung-ohne-leiche

Deutschland verklagt Italien vor dem IGH
Deutschland verklagt Italien vor dem Internationalen Gerichtshof – schon wieder, muss man sagen. Warum? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/ist-das-gerecht-deutschland-verklagt-italien

Mutterschutz und Beschäftigungsverbot
Wer hat eigentlich ein Recht auf Mutterschutz, wann gilt ein Beschäftigungsverbot und wie ist das dann eigentlich mit der Bezahlung? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/ist-das-gerecht-mutterschutz-und-beschaeftigungsverbot

Was gehört in die Urteilsbegründung?
Was gehört eigentlich alles in eine Urteilsbegründung hinein, was sollte aber weggelassen werden? Die besprochene Urteilsbegründung des Landgerichts Hagen: https://openjur.de/u/2387871.html?fbclid=IwAR3Z-O43BSjHQCLrIcL1cztZ6x21nFtxFuNG-KlhnQlW-1W1_eHW6kp_odo >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-die-urteilsbegruendung

Rechtsextreme in der Justiz
Rechtsextreme innerhalb der Justiz sind ein Problem. Wie kann sich der Rechtsstaat gegen sie wehren und wie gut schlägt er sich? Rechte Richter von Joachim Wagner: https://www.lehmanns.de/shop/sozialwissenschaften/56790993-9783830551119-rechte-richter Die Akte Rosenburg von Manfred Görtemaker, Christoph Safferling: https://www.bpb.de/shop/buecher/schriftenreihe/260743/die-akte-rosenburg/ Das rechte Recht von Mehmet Gürcan Daimagüler, Ernst von Münchhausen: https://www.penguinrandomhouse.de/Buch/Das-rechte-Recht/Mehmet-Guercan-Daimagueler/Blessing/e570388.rhd >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-rechtsextreme-justiz

Gil Ofarim: Volksverhetzung oder Verleumdung?
Gil Ofarim sagt, er sei im Oktober antisemitisch beleidigt worden. Die Staatsanwaltschaft sieht dafür keine Anhaltspunkte, nun soll Ofarim selbst vor Gericht gestellt werden. Warum? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-der-fall-ofarim

Mordparagraf: Muss § 211 weg?
Immer wieder diskutieren Juristinnen und Juristen darüber, ob der Mordparagraf 211 nicht reformiert werden sollte. Wo liegen die Probleme? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-mordparagraf-reformieren

Ist die AfD ein „rechtsextremer Verdachtsfall“?
Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall. Was ist das eigentlich? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/ist-das-gerecht-afd-ueberwachung

Ersatzfreiheitsstrafe: Wer arm ist, geht in den Knast
Wer eine verhängte Geldstrafe nicht zahlen kann, muss eine Ersatzfreiheitsstrafe antreten – betroffen sind davon vor allem arme Menschen. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-ersatzfreiheitsstrafe

Strafgefangene und ihre Rechte
Strafgefangene bekommen keinen Mindestlohn und ihre Arbeit wird auch nicht auf die Rente angerechnet. Ist das gerecht? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-strafgefangene-und-ihre-rechte

Feliks und die Wikipedia
Wer darf eigentlich was auf der Wikipedia über wen sagen? Darüber haben ein Komponist und der Wikipedia-Autor Feliks vor Gericht gestritten. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/digital/ist-das-gerecht-meinungsfreiheit-auf-wikipedia

Verantwortung der Justiz
In Frankfurt am Main und in Koblenz werden derzeit Verbrechen verhandelt, die in Syrien stattgefunden haben. Gleichzeitig hat die deutsche Justiz die Verbrechen des Nazi-Regimes noch nicht ordentlich aufgearbeitet. Welche Verantwortung hat die Justiz? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-verantwortung-der-justiz

Fristlose Kündigung wegen Bürostuhl
Das Erzbistum Köln hat einer jahrelang angestellten Juristin fristlos gekündigt. Der Grund: Sie hat einen Bürostuhl mit ins Homeoffice genommen. Ist das genug, um jemanden zu entlassen? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wissen/ist-das-gerecht-kuendigung-wegen-buerostuhl

Beihilfe oder Mittäterschaft?
Elmar J. soll dem mutmaßlichen Lübcke-Mörder die spätere Tatwaffe verkauft haben. Ist er damit Mittäter – oder hat er Beihilfe geleistet? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/ist-das-gerecht-beihilfe-oder-mittaeter

Wie spendet man richtig?
Gerade in der Weihnachtszeit steigt die Spendenbereitschaft in Deutschland traditionell stark an. Aber wie spendet man richtig und was sollte man auch beim Thema Steuern beachten? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wissen/ist-das-gerecht-spenden

Corona als Berufskrankheit und Arbeitsunfall
Wer sich auf der Arbeit mit dem Coronavirus infiziert, hat mitunter Anspruch auf Verletztengeld oder Leistungen aufgrund einer anerkannten Berufserkrankung. Wann ist was der Fall? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wirtschaft/ist-das-gerecht-corona-als-berufskrankheit

Entschädigungszahlung als Einkommen?
Ein Ehepaar bekommt 3.000 Euro als Entschädigung zugesprochen, das Jobcenter will daraufhin ALG-II-Zahlungen zurück. Ist das gerecht? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/ist-das-gerecht-anrechenbares-einkommen-bei-alg-2

Bundesnotbremse: Einschränkungen verfassungskonform
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Bundesnotbremse im April dieses Jahres verfassungskonform gewesen ist. Was bedeutet der Beschluss? Können wir das für unser heutiges Pandemiemanagement nutzen? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/ist-das-gerecht-bverfg-zur-bundesnotbremse

Einspruch zur Bundestagswahl: Wählen wir nochmal?
Bundeswahlleiter Georg Thiel hat Einspruch gegen die Bundestagswahl eingelegt. Grund dafür ist das Wahlchaos in einigen Berliner Bezirken – aber was passiert eigentlich bei so einem Einspruch? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/ist-das-gerecht-einspruch-zur-bundestagswahl

Können Pinguine klagen?
Kann die Natur klagen? In Deutschland ist das aktuell noch kompliziert, in anderen Ländern aber ist das durchaus schon möglich. Wie geht das? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/ist-das-gerecht-naturschutz

Pimmelgate: Grenzen überschritten
Ein Twitter-User nennt den Hamburger Innensenator Andy Grote „1 Pimmel“. Erst folgt die Hausdurchsuchung, dann eine Menge Häme und Hass. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-pimmelgate

Drachenlord-Urteil: War es Notwehr?
Rainer Winkler, alias Drachenlord, wird wegen Körperverletzung zu zwei Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt. Das Urteil ist umstritten – war der Angriff nicht doch eher Notwehr? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-drachenlord-urteil

Fälschung von Test- und Impfnachweis
Keiner weiß so richtig, wie viele gefälschte Test- und Impfnachweise aktuell im Umlauf sind. Das ist gefährlich, Konsequenzen müssen Menschen mit gefälschten Dokumenten aber kaum fürchten. Ist das gerecht? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/ist-das-gerecht-faelschung-von-test-und-impfnachweis

Salvatorische Klausel
Immer wieder landen ungültige Regelungen in Miet- oder Kaufverträgen. Damit die am Ende nicht den kompletten Vertrag aushebeln, gibt es die Salvatorische Klausel. Was bewirkt sie? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-salvatorische-klausel

Smartlaw: was ist eine Rechtsdienstleistung?
Wenn man sich rechtlichen Rat einholt, möchte man natürlich auch, dass dieser korrekt ist – um das zu gewährleisten gibt es Regelungen zu solchen Rechtsdienstleistungen. Was ist erlaubt, was nicht? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wirtschaft/ist-das-gerecht-smartlaw

Feiertage – Gesellschaftliche Mythen und christliche Hegemonie
„Staatlich anerkannte Feiertage bleiben als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung gesetzlich geschützt“, so stand es schon 1919 in der Weimarer Verfassung und so wurde es dann auch in unser Grundgesetz übernommen. Aber wie kommen Feiertage eigentlich zustande? Warum gibt es so viele christliche Feiertage und ist das noch zeitgemäß? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-feiertage

Familiennachzug – Der komplizierte Schutz der Ehe
Ehepartner, die nicht die deutsche Staatsangehörigkeit haben, aber dauerhaft in Deutschland leben, dürfen grundsätzlich Familiennachzug beantragen, um zusammen zu leben. Doch in der Praxis gestaltet sich das oft kompliziert. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/ist-das-gerecht-familiennachzug

Steuerhinterziehung
Man hinterzieht schneller Steuern, als man vielleicht glauben mag. Um aber wirklich im ganz großen Stil Gelder am Staat vorbeizuschleusen, braucht es schon deutlich mehr. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wirtschaft/ist-das-gerecht-steuerhinterziehung

Wahlen: wer darf wählen, wer nicht?
Zur anstehenden Bundestagswahl tritt das Inklusive Wahlrecht in Kraft, erstmals dürfen auch Menschen wählen, die eine Vollbetreuung brauchen. Wer aber bleibt weiterhin von der Wahl ausgeschlossen? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/ist-das-gerecht-wahlen-wer-waehlen-darf-wer-nicht

Impfpflicht am Arbeitsplatz
Auf Twitter macht ein Unternehmensschreiben die Runde, wonach sich Nicht-Geimpfte regelmäßig auf eigene Kosten testen lassen müssen. Wer das nicht tut, wird des Geländes verwiesen und nicht bezahlt. Nun diskutieren wieder viele über die Impfpflicht für Angestellte – ist die erlaubt? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wirtschaft/ist-das-gerecht-impfpflicht-am-arbeitsplatz

Anwalt-Mandanten-Verhältnis
Worüber müssen Anwälte ihre Mandantinnen aufklären, welche Risiken tragen beide Parteien und wer trägt am Ende die Schuld, wenn was schief geht? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wissen/ist-das-gerecht-anwalt-mandanten-verhaeltnis

(Nicht) Veröffentlichte Urteile
Welche Gerichtsentscheidungen werden veröffentlicht, welche nicht? Die Gründe erscheinen oft subjektiv. Faktisch werden nur die allerwenigsten Urteile auch wirklich einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Warum? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-nicht-veroeffentlichte-urteile

Umbenennung von Palandt & Co.
Der „Palandt“ ist ein Kurzkommentar des BGB. Und: Palandt war NS-Täter. Der Verlag C.H. Beck benennt deshalb der Werk jetzt um. Reicht das? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wissen/ist-das-gerecht-umbenennung-von-palandt-co

Pakt für den Rechtsstaat
Der Pakt für den Rechtsstaat sollte die Justiz fördern: mehr Stellen an den Gerichten, mehr Entlastung in den Verfahren. Eine erste Bilanz fällt positiv aus – Rechtsanwalt Achim Doerfer ist da etwas kritischer. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/ist-das-gerecht-pakt-fuer-den-rechtsstaat

Neutralitätspflicht von Regierungsmitgliedern
Wie weit reicht die Neutralitätspflicht von Regierungsmitgliedern? Das verhandelt das Bundesverfassungsgericht nun erneut. Grund dafür sind Merkels Äußerungen nach der Kemmerich-Wahl in Thüringen. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/ist-das-gerecht-neutralitaetspflicht-von-regierungsmitgliedern

Europäische Staatsanwaltschaft
Als neueste Behörde der EU hat die Europäische Staatsanwaltschaft am 1. Juni 2021 ihre Arbeit aufgenommen. Mit ihrer Hilfe sollen Straftaten gegen den EU-Haushalt über Ländergrenzen hinaus verfolgt werden. Doch wie arbeitet die neue Strafverfolgungsbehörde eigentlich? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/ist-das-gerecht-europaeische-staatsanwaltschaft

Zugehörigkeit zur Religionsgemeinde
Wer beim Standesamt seine Konfession hinterlegt, wird automatisch der Kirchengemeinde zugeordnet, die für den Wohnbereich zuständig ist. Ein französisches Ehepaar kommt dieser Automatismus teuer zu stehen – sie wehren sich seit fast 20 Jahren dagegen. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/ist-das-gerecht-zugehoerigkeit-zur-religionsgemeinde

Wer arbeitet noch am Gericht?
Richterinnen, Verteidiger und die Staatsanwaltschaft kennt man – es sorgen aber noch viele andere Berufsgruppen dafür, dass am Gericht alles rund läuft. Wir stellen drei von ihnen vor. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-wer-arbeitet-noch-am-gericht

Versteuerung der Rente
Zukünftigen Rentnern und Rentnerinnen droht eine Doppelbesteuerung – die aber ist verboten. Wo liegen die Probleme und wie kann man sie lösen? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/ist-das-gerecht-versteuerung-der-rente

Schwangerschaftsabbruch: Brauchen wir eine Reform?
Die gesetzlichen Regelungen zum Schwangerschaftsabbruch stehen im Strafgesetzbuch – bei den Tötungsdelikten, direkt hinter Mord, Totschlag und Töten auf Verlangen. Brauchen wir eine Reform? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/ist-das-gerecht-schwangerschaftsabbruch

Reform der Bundesrechtsanwaltsverordnung
Die Bundesrechtsanwaltsordnung regelt die rechtlichen Grundlagen für Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen, nun soll sie reformiert werden. Was soll sie zukünftig regeln? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/ist-das-gerecht-reform-der-bundesrechtsanwaltsordnung

Klimaschutzgesetz: Eine Generationenfrage
Das Bundesverfassungsgericht hat das Klimaschutzgesetz der Bundesregierung als teilweise verfassungswidrig erklärt. Aber mit welcher Begründung eigentlich? Darum geht’s in „Ist das gerecht?“. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-klimaschutzgesetz

Warum gibt es die Verfassungstreue für Beamte?
Beamte und Beamtinnen haben ein besonderes Verhältnis zum Grundgesetz, sie sind zur Verfassungstreue verpflichtet. Wo kommt die her und wie lässt sich Gesinnung eigentlich überprüfen? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-verfassungstreue

Dürfen Gerichte ermitteln?
Dürfen Gerichte selbst ermitteln – oder müssen sie es sogar? Wie so oft in der Justiz gilt auch hier: Es kommt drauf an. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wissen/ist-das-gerecht-duerfen-gerichte-ermitteln

Reine Briefwahl
In Sachsen-Anhalt entscheidet das Landesverfassungsgericht demnächst über die Möglichkeit einer reinen Briefwahl. Was spricht dafür, was dagegen? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/ist-das-gerecht-briefwahl-im-superwahljahr

Makrokriminalität
Makrokriminalität ist nur schwer zu ahnden – es sind die Verbrechen des Kollektivs. Warum es hier kompliziert wird, besprechen wir in einer neuen Folge von „Ist das gerecht?“. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wissen/ist-das-gerecht-makrokriminalitaet

Cannabis-Produkte auf dem Prüfstand
Obwohl man sich mit dem verkauften Cannabis-Tee bei gebräuchlicher Anwendung nicht berauschen kann, sind zwei Ladenbetreiber wegen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz verurteilt worden. Warum? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wissen/ist-das-gerecht-cannabis-produkte-im-verkauf

Strafanzeige gegen Kinder: Polizei als pädagogische Maßnahme?
Ein Sechsjähriger wird wegen Körperverletzung von der Schule angezeigt. Die Polizei argumentiert mit einer pädagogischen Maßnahme. Laut § 19 Strafgesetzbuch gelten Kinder unter 14 Jahren aber als schuldunfähig. Wie wird damit umgegangen? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-kinder-und-polizei

Immunität von Abgeordneten
Zweimal kurz hintereinander ist Abgeordneten im Bundestag die Immunität entzogen worden. Es hat gute Gründe, dass Parlamentarier zunächst vor Strafverfolgung geschützt sind. Warum kann sie aufgehoben werden und wie funktioniert das? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/ist-das-gerecht-immunitaet-von-abgeordneten

Maßregelvollzug: Psychiatrie statt Haft
Wer keine Schuld trägt, kann nicht bestraft werden. Besteht allerdings eine Gefahr für die Allgemeinheit, können Täter in den Maßregelvollzug geschickt werden, also in Psychiatrie oder Entzugsklinik. Wann ist das so und warum muss man damit vorsichtig umgehen? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-massregelvollzug

Ist das gerecht? | Schenkungen - Kann man Schenkungen zurücknehmen?
Geschenkt ist geschenkt, oder? Manche verschenken Bücher, andere Schlösser. Das fordert Prinz Ernst August von Hannover jetzt von seinem Sohn zurück. Geht das? Sponsor dieser Episode ist Blinkist. Blinkist bringt die Kernaussagen von über 4 000 Sachbüchern auf dein Smartphone. Für alle, die tiefer ins Thema einsteigen wollen, gibt es auch Hörbücher in voller Länge. Hört sich interessant an? Ihr erhaltet 25 Prozent auf das Jahresabo Blinkist Premium unter: www.blinkist.de/istdasgerecht >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-schenkungen

Befangenheit von Richtern und Richterinnen
Richterinnen und Richter können wegen Besorgnis der Befangenheit von einem Verfahren abgezogen werden. Passiert ist das jetzt, eher unüblich, am Bundesverfassungsgericht. Sponsor dieser Episode ist Blinkist. Blinkist bringt die Kernaussagen von über 4 000 Sachbüchern auf dein Smartphone. Für alle, die tiefer ins Thema einsteigen wollen, gibt es auch Hörbücher in voller Länge. Hört sich interessant an? Ihr erhaltet 25 Prozent auf das Jahresabo Blinkist Premium unter: www.blinkist.de /istdasgerecht >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-befangenheit-von-richtern-und-richterinnen

Freispruch unter Vorbehalt
Wegen derselben Straftat darf niemand zweimal angeklagt werden – mit wenigen Ausnahmen. Nun soll die Bundesregierung eine Reform dieses Prinzips planen. Sponsor dieser Episode ist Blinkist. Blinkist bringt die Kernaussagen von über 4.000 Sachbüchern auf dein Smartphone. Für alle, die tiefer ins Thema einsteigen wollen, gibt es auch Hörbücher in voller Länge. Hört sich interessant an? Ihr erhaltet 25% auf das Jahresabo Blinkist Premium unter: www.blinkist.de /istdasgerecht >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/ist-das-gerecht-freispruch-unter-vorbehalt

Bundesgerichtshof entscheidet über Völkerstrafrecht
Vor deutschen Gerichten werden Fälle verhandelt, obwohl die Tat im Ausland verübt wurde und die Beteiligten gar keine deutsche Staatsbürgerschaft besitzen. Wie sieht die rechtliche Grundlage dafür aus und was hat die jüngste Entscheidung des Bundesgerichtshofs damit zu tun? Sponsor dieser Episode ist Blinkist. Blinkist bringt die Kernaussagen von über 4.000 Sachbüchern auf dein Smartphone. Für alle, die tiefer ins Thema einsteigen wollen, gibt es auch Hörbücher in voller Länge. Hört sich interessant an? Ihr erhaltet 25% auf das Jahresabo Blinkist Premium unter: www.blinkist.de/istdasgerecht >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-bgh-entscheidet-ueber-voelkerstrafrecht

Urteil zur elektronischen Gesundheitskarte
Wer keine Gesundheitskarte vorlegt, bekommt in der Arztpraxis auch keine Behandlung. Ein Recht auf eine Papiervorlage gibt es nicht, hat das Bundessozialgericht entschieden. Wie begründet das Gericht sein Urteil? Und wie steht es um die Datensicherheit bei elektronischen Gesundheitskarten? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-elektronische-gesundheitskarte

Insolvenzrecht in der Pandemie
Wer zahlungsunfähig ist, muss Insolvenz anmelden – eigentlich. Wegen der Coronapandemie wurde diese Pflicht einige Monate ausgesetzt, jetzt ist die Schonfrist aber vorbei. Hilft die Reform des Insolvenzrechts? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-neues-insolvenzrecht

Der Zweck von Strafe
Die Rote Karte im Fußball, das Nachsitzen in der Schule oder Fernsehverbot zu Hause – in fast allen Lebensbereichen begegnen uns Strafen, ganz einschneidend auch vor Gericht. Aber warum werden Verurteilte eigentlich bestraft? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-der-zweck-von-strafen

Schuldgeständnis gegen Haftverkürzung
Absprachen im Strafrecht können die Prozesse verkürzen und damit die Justiz entlasten. Aber wo liegen die offiziellen Grenzen solcher Deals – und wie oft werden solche Grenzen überschritten? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/ist-das-gerecht-deals-im-strafrecht

Studentische Rechtsberatung im Steuerrecht
Studentische Rechtsberatung findet oft im Miet- oder Asylrecht statt. In Steuerrechtsfragen dürfen die Studierenden bislang gar nicht beraten. Warum nicht? Könnte das Verbot vielleicht bald gekippt werden? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-studentische-rechtsberatung

Drohnen im Jemen
Muss die deutsche Bundesregierung besser überprüfen, ob die USA über den deutschen Stützpunkt Ramstein völkerrechtswidrig Drohnen steuern? Erst nein, dann ja, dann nein. Was bedeutet das neue Urteil des Bundesverwaltungsgerichts? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/ist-das-gerecht-drohnen-im-jemen

Skurrile Urteile und Mythen
Kein Gleichschritt auf Brücken, Kranzgeld für „unbescholtene“ Frauen und terroristische Dackel-Vereinigungen. Das deutsche und internationale Recht hat einige Skurrilitäten zu bieten. Wir schauen uns ein paar von ihnen an. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wissen/ist-das-gerecht-skurrile-urteile-und-mythen

75 Jahre Völkerstrafrecht
Das Völkerstrafrecht hat seine Geburtsstunde in den Nürnberger Prozessen. Wie hat es sich seitdem weiterentwickelt und was fällt eigentlich darunter? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wissen/ist-das-gerecht-75-jahre-voelkerstrafrecht

Bildung einer kriminellen Vereinigung
Nicht allein das Begehen von Straftaten ist verboten, auch das Planen kann unter Umständen schon strafbar sein. Das nennt man dann das „Bilden einer kriminellen Vereinigung“. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-bildung-einer-kriminellen-vereinigung

Schützt Unwissenheit vor Strafe?
Nicht jeder, der eine Straftat begeht, ist auch schuldig. Es gibt bestimmte Konstellationen, in denen die Täter und Täterinnen schuldfrei sind und damit auch straffrei bleiben. Welche sind das? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-schuld-und-strafe

Ist das gerecht? | Das besondere elektronische Anwaltspostfach - Sie haben Post!
Die Justiz soll digitaler werden, ein Puzzleteil ist da das besondere elektronische Anwaltspostfach. Die Coronakrise könnte mehr Akzeptanz schaffen. Aber wo liegen die Probleme? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/digital/ist-das-gerecht-das-besondere-elektronische-anwaltspostfach

Brandenburger Paritätsgesetz gekippt
Brandenburg hat als erstes Bundesland ein Paritätsgesetz eingeführt. Jetzt ist es das zweite, dessen Paritätsgesetz wieder einkassiert wurde. Wie begründet das Landesverfassungsgericht Brandenburg sein Urteil und was bedeutet das für die Gleichstellung von Frauen in der Politik? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/ist-das-gerecht-paritaetsgesetz-gekippt

Ohne Handschlag keine Einbürgerung
Einem 40-jährigen Libanesen wird die deutsche Staatsangehörigkeit verweigert, weil er Frauen nicht die Hand geben möchte. Wie kommt es dazu und ist das gerecht? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-einbuergerung-verweigert

Wie ist der BGH mit Nazis umgegangen?
Seit 70 Jahren gibt es den Bundesgerichtshof nun schon, die Richterinnen und Richter beeinflussen mit ihren Entscheidungen unser aller Leben. Trotzdem wagen wir einen etwas anderen Rückblick und schauen auf die juristische Aufarbeitung der Nazizeit. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-70-jahre-bgh

Entschädigung für FASD?
Trinken Frauen in der Schwangerschaft Alkohol, kann das für das Kind schwere Folgen haben. Das Bundessozialgericht hat nun entschieden, dass den Betroffenen grundsätzlich eine Entschädigung zustehen kann – schränkt den Zugang aber auch direkt strikt ein. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-alkohol-in-der-schwangerschaft

Wann sind Gerichtsverhandlungen nicht öffentlich?
Gerichtsverhandlungen sind erst einmal öffentlich zugänglich. Warum ist das so und vor allem, warum manchmal doch nicht? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-oeffentliche-und-nicht-oeffentliche-gerichtsverhandlungen

Klage gegen Wehrmachts-Denkmal
In Lüneburg steht ein Denkmal, das an die 110. Infanterie-Division der Wehrmacht erinnern soll. Immer wieder wird es mit Farbe beschmutzt, die Stadt bemüht sich um kritische Einordnung. Jetzt wurde Klage gegen das Denkmal eingereicht. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-klage-gegen-wehrmachts-denkmal

Kommt die EU-Verbandsklage?
Erst hat es den Eindruck gemacht, dass die EU-Verbandsklage gar nicht kommen würde – jetzt kommt sie wohl ziemlich schnell. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/ist-das-gerecht-eu-verbandsklage

Nutz- und Haustiere
Hunde sind Haustiere, Kühe sind Nutztiere – und Kaninchen sind irgendwie beides. Welche Unterschiede gibt es und was bedeutet das für die Haltung? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-nutz-und-haustiere

Wann ist eine gGmbH nicht mehr gemeinnützig?
Einer gemeinnützigen GmbH wird der Status aberkannt – das Gehalt der Geschäftsführung war zu hoch. Aber warum spielt das eine Rolle und wann wird aus einem viel ein zu viel? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wirtschaft/ist-das-gerecht-gemeinnuetzige-gmbh

Unterlassen: wann ist Nichts tun strafbar?
Man kann nicht nur Straftaten begehen, in dem man etwas aktiv tut. Manchmal ist es genauso schlimm, rein gar nichts zu unternehmen. Wann das der Fall ist und wie „Unterlassen“ juristisch bewertet wird, besprechen wir in „Ist das gerecht?“. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-unterlassen-als-straftat

Darf der Betriebsrat twittern?
Darf der Betriebsrat über sein Unternehmen twittern? Eine höchstrichterliche Entscheidung könnte Rechtssicherheit schaffen. Weil eine Klägerin ihre Beschwerde zurückgezogen hat, bleibt die Lage aber weiterhin unsicher. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wirtschaft/ist-das-gerecht-kommunikation-im-betriebsrat

NS-Aufarbeitung: die letzten Prozesse
Genauso, wie es kaum mehr lebende Zeitzeugen des Holocaust gibt, gibt es auch kaum mehr Täter. Wer heute noch verurteilt wird, ist oft schon über 90 Jahre alt. Die Zeit für Verurteilungen läuft also davon. Schließt die Justiz jetzt ab? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-die-letzten-kz-prozesse

Sind Zeugenaussagen schlechte Beweise?
Unsere Wahrnehmung täuscht uns – vor allem, wenn wir unter Stress stehen oder uns an Dinge erinnern müssen, die schon länger her sind. Das kann im Alltag mal ärgerlich sein, vor Gericht aber hängen oft auch Existenzen daran. Sind Zeugen schlechte Beweise? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wissen/ist-das-gerecht-zeugen-vor-gericht

Richterliche Unabhängigkeit: EuGH sieht keine Gefahr
Ein Richter hat Zweifel an der eigenen Unabhängigkeit – der Europäische Gerichtshof hat da weniger Bedenken. Was ist passiert und was ist das Ergebnis? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-sind-deutsche-richter-unabhaengig

Wie geht man gegen Fehler in der Nebenkostenabrechnung vor?
Nebenkostenabrechnung bekommen – und irgendwie passt’s nicht so ganz. Wie geht man gegen Fehler vor und lohnt es sich, Hilfe zu holen? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-fehler-in-nebenkostenabrechnung

Nebenkostenabrechung: was darf drin stehen?
Was darf alles in der Nebenkostenabrechnung stehen, was muss drin stehen, worüber darf verhandelt werden und was darf auf keinen Fall rein? Darüber und wo all das geregelt ist, sprechen wir mit Achim Doerfer. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-nebenkostenabrechnung-teil-2

Nebenkostenabrechung und Einsicht in die Originale
Wer die Nebenkostenabrechnung überprüfen möchte, hat Recht auf Einblick in die originalen Unterlagen des Vermieters. Was, wenn sie weg sind? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-nebenkostenabrechnung-teil-1

Ist das gerecht? | Schweigepflicht von Anwälten - Zwischen Vertrauen und Stress
Anwältinnen und Anwälte stehen unter der Schweigepflicht: was sie von ihren Mandanten erfahren, müssen sie für sich behalten. Nur so lässt sich Vertrauen aufbauen. Aber gibt es bei der Schweigepflicht vielleicht auch Ausnahmen? Und wie geht die Anwaltschaft mit den teils belastenden Informationen um? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-schweigepflicht-von-anwaelten

Influencer: Was ist Werbung?
Sie machen vor der Kamera Sport, bewerben Produkte oder zeigen ihre neuen Outfits – zwei neue Gerichtsurteile zeigen den Weg auf, wie solche Posts in Zukunft zu bewerten sind. Ist das gerecht? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wirtschaft/ist-das-gerecht-influencer-werbung

Mundschutz vor Gericht
In vielen Gerichten muss nun Mundschutz getragen werden. Das dient klar dem Gesundheitsschutz – könnte aber die Wahrheitsfindung beeinflussen. Wie löst man diesen Konflikt? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-mundschutz-vor-gericht

Schulnoten und Corona
Wie sollen Zeugnisse erstellt werden, wenn das komplette zweite Halbjahr im Grunde flachfällt? Und welche Leistungen dürfen im Home Schooling überhaupt bewertet werden? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-schulnoten-und-corona

Rechtshilfe: wer unterstützt?
Gerichtsverfahren werden ziemlich schnell ziemlich teuer. Was, wenn ich mir das nicht leisten kann? Der Staat bietet ganz unterschiedliche Formen der Unterstützung. Wir schauen sie uns an. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-rechtshilfe

Warum gibt es die Verjährung?
Der Loveparade-Prozess wird eingestellt. Es wird, rechtlich gesehen, keine Schuldigen geben. Grund dafür ist die nahende Verjährung. Das klingt unfair, warum also gibt es solche Fristen? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-verjaehrung-im-strafrecht

Ist das gerecht? | Die Triage - Wer darf leben?
Derzeit bleibt die ganz große Überlastung in den Krankenhäusern hierzulande aus. Aber was, wenn sie doch noch kommt? Wie entscheiden Ärztinnen und Ärzte im Notfall, wer behandelt wird und wer nicht? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-die-triage

Ist das gerecht? | Verfahrensstau nach Corona - Zu viele Verfahren, zu wenig Personal
Derzeit liegen viele Verfahren auf Eis – droht deswegen nach der Krise der Kollaps? Wie sich Gerichte auf den Aktenberg vorbereiten, besprechen wir in „Ist das gerecht?“. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-verfahrensstau-nach-corona

Ist das gerecht? | Justiz und Corona - Gerichte geschlossen, Verhandlungen vertagt
Das Coronavirus legt auch die Gerichte lahm. Verhandlungen sind ausgesetzt, Urteilsverkündungen verschoben. Was bedeutet das für die Justiz? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-justiz-und-corona

Ist das gerecht? | V-Leute - Handeln in der Grauzone
V-Leute sammeln in ihrer Szene Informationen und geben sie an Behörden wie die Polizei weiter. Auf welcher rechtlichen Grundlage tun sie das? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-v-leute

Ist das gerecht? | Kirchenrecht - Keine Scheidung möglich
Das Kirchenrecht der katholischen Kirche sieht keine Scheidung vor, Ehen können nur annulliert werden. Warum das so ist und wie die Beziehung vom Kirchenrecht zum übrigen Recht sind, besprechen wir in „Ist das gerecht?“ >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-kirchenrecht

Ist das gerecht? | Neue Richter am Bundesverfassungsgericht - Wechsel in Karlsruhe
Beim Bundesverfassungsgericht stehen einige Veränderungen an. Zum Beispiel: Wer übernimmt von Andreas Voßkuhle das Präsidentenamt? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/ist-das-gerecht-neue-richter-am-bundesverfassungsgericht

Ist das gerecht? | Urteil gegen Pixelio aufgehoben - Entwarnung für Pixelio-Nutzer
Wer die Bilddatenbank Pixelio für seine Webseite benutzt, kann aufatmen. Denn das Oberlandesgericht Köln hat ein Urteil zum Urhebervermerk zurückgenommen – und damit weitreichende Konsequenzen für Internetnutzer verhindert. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/digital/urteil-gegen-pixelio-aufgehoben












