025 - Genossenschaften und Commons

Wir vertreten die Meinung, dass allen Bürger:innen eine angemessene Grundversorgung in den Bereichen Wohnen, Strom, Wasser, Gesundheit, Pflege, Care, Mobilität, Ernährung, Bildung, digitale Infrastruktur zu gewähren ist. Die angemessene Versorgung mit diesen Gütern darf nicht in Frage gestellt sein oder vom Geldbeutel der Eltern oder anderen Privilegien abhängen.So lautet ein Vorschlag von uns, dass zumindest bei den sogenannten Gemeingütern, also Gütern, die für alle Menschen zur Verfügung stehen müssen, nicht die Gesetze des Marktes und der privaten Kapitalmehrung entscheidend sein dürfen, sondern in erster Linie die Bedürfnisse der Betroffenen berücksichtigt werden sollen.Der Staat muss Rahmenbedingungen schaffen, dass die Versorgung mit diesen Gütern für alle Menschen möglich ist. Am Geld muss das nicht scheitern. Wir haben in den vorherigen Folgen ja ausführlich dargestellt, dass der Staat auf demokratische Art und Weise für diese Güter Geld bereit stellen kann. Auch rechtlich sieht das eigentlich recht gut aus. Die Artikel 14 und 15 des Grundgesetzes eröffnen hier tolle Möglichkeiten. Wenn sich beispielsweise viele Bürger:innen in Deutschland für weitgehende Vergesellschaftungen in diversen Bereichen einsetzen würde, wäre hier einiges zu gewinnen.